Die Tagesordnung der dritten Sitzung 2022 des Wiesbadener Mobilitätsausschusses findet ihr wie gewohnt im PiWi. Tagungsort ist diesmal – eher ungewöhnlich – die Kantine des Behördenkomplexes im Gustav-Stresemann-Ring 15.
[Inhaltliche Ausführungen zu einzelnen Anträgen folgen]
Tagesordnung I (Anträge der Fraktionen)
- Genehmigung der Niederschrift
- Nahverkehrsplan – Sachstandsbericht
- Förderprojekt E-Mobility-Hub – Sachstandsbericht von Dezernat V
- 22-F-65-0006: Entlastung des Wiesbadener Verkehrs
- 22-F-63-0034: Beitritt der Stadt Wiesbaden in die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
- 22-F-01-0001: Gemeinsam pendeln – Emissionen sparen
- 22-F-22-0010: Zustand des Wiesbadener Straßennetzes
- 22-F-63-0033: Ladeinfrastruktur für den elektrifizierten Individualverkehr in Wiesbaden
- 22-F-10-0008: Parksituation in der Kreitzstraße und der Weihergasse
- 22-F-65-0007: Fahrradverkehr in der Rheinstraße
- 22-F-16-0004: Zwischenbericht zum Projekt Brennstoffzellenbusse
- 22-F-40-0001: Tempo 100 km/h auf allen innerstädtischen Verkehrswegen
- 22-F-40-0002: Wirkungsvoller Schutz der Fahrradstreifen
- 22-A-81-0001: Gedankenanstoß für bessere Anbindung der „Kunst&Kulturmeile“ und Einführung einer Ring-Buslinie um das Stadtzentrum
- Verschiedenes
Tagesordnung II (Berichte und Vorlagen der Verwaltung)
- 20-F-05-0063: Bürgerentscheid umsetzen – Citybahn GmbH abwickeln
- 20-F-29-0006: Anforderung eines Reports der bisher umgesetzten Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan
- 21-F-02-0006: Anpassung von verkehrlichen Maßnahmen
- 21-F-22-0029: Sondernutzungen von Sharing-Angeboten
- 21-F-63-0020: Verbindliche Regelungen für E-Scooter
- 21-F-63-0056: Digitalisierung von Bußgeldbescheiden vorantreiben – Prozess vereinfachen und beschleunigen
- 22-F-63-0005: Mosbacher Straße zur Fahrradstraße umwandeln
- 22-F-63-0009: Fahrradparkplätze effektiver freihalten
- 22-V-66-0203: Öffentliche Straßenbeleuchtung, Straßenbeleuchtungsanlagen
- 22-V-66-0206: Kaiserbrücke – Auffahrtsspindel für den Radverkehr, Ergebnisse Plausibilitätsprüfung
- 22-V-66-0210: Wiesbadener Straße – Einrichtung eines Fahrbahnteilers
- 22-V-66-0215: Carsharing – Finanzierung der Markierung und Beschilderung
- 22-V-66-0302: Grundhafte Erneuerung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK
- 22-V-66-0303: Bericht über die Ausgabe- und Einnahmesituation Instandhaltung Verkehrsflächen 4. Quartal