Der Wiesbadener Haushalt umfasst jährlich 1,3 bis 1,4 Milliarden Euro. Wir beleuchten im ersten Schritt die Einnahmeseite – wo kommt das Geld her? Denn ein erheblicher Teil des eingehenden Geldes sind zweckgebundene Gelder von Bund und Land für eine Reihe Transferleistungen. Hinweis: Die kommenden Zahlen stammen (soweit nicht anders angegeben) Weiterlesen…
Die dritte Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2022 konnte (besonders im konkreten Vergleich mit der zweiten im März) nicht mehr zäher werden – und wurde es doch. Siebeneinhalb Stunden tagte sie, die debattierten Themen ließen sich (wieder) an einer Hand abzählen. Und das lag nicht an einer zu kurzen Tagesordnung. Direkt Weiterlesen…
Am 16. Dezember war es soweit: die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung fand sich zur General-Haushaltsdebatte im Friedrich-von-Thiersch-Saal des Wiesbadener Kurhauses ein. (Zur Tagesordnung). Über den Inhalt des verabschiedeten Haushaltes muss sich jeder selbst eine Meinung bilden – hier erstmal nur die harten Zahlen zur Debatte. Der fertige Haushalt wurde schließlich nach 4 Weiterlesen…
Am morgigen Donnerstag tagt der Wiesbadener Mobilitätsausschuss. Die Tagesordnung findet sich wie gewohnt im PiWi. Dominierendes Thema ist – wenig überraschend – die Salzbachtalbrücke. Aber auch die Themen Emissionsfreier ÖPNV, die Parkhäuser an der Klarenthaler und der Berliner Straße. Nach dem tödlichen Unfall Anfang Juni finden auch Maßnahmen zur Verkehrssicherung Weiterlesen…
Am 20. Mai tagt – zum ersten Mal nach der konstituierenden Sitzung im vergangenen Monat – die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung. Neben einem Blumenstrauß an Anträgen, die sich bereits seit mehreren Monaten durchschieben (einige davon bereits obsolet), finden sich zwei Anträge auf der Tagesordnung, die einen genaueren Blick wert sind: Einer zur Weiterlesen…
Am 02. März tagt – das letzte Mal vor der Kommunalwahl – der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr – die vollständige Tagesordnung findet ihr hier: (Link). Neben einer Reihe kleinerer (aber nicht minder wichtiger Anträge) finden folgende Themenkomplexe Anträge und Tagesordnungspunkte, die einen genaueren Blick wert sind: E-Scooter, die Weiterlesen…
Verkehrsrelevante TOP* * Anträge mit Verkehrsrelevanz ID Titel Bemerkungen Durchgangsverkehr im Dichterviertel – Vorstellung von Lösungsvarianten 20-V-66-0244 Schiersteiner Straße – Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Willy-Brandt-Allee Siehe auch: (Artikel) Verkehrszählung in der Brunhildenstraße für ein mögliches Tempo 30 Einfahrt Hasengartenstraße 20 – Eingabe Ausfahrt Parkhaus Lili – Eingabe 21-O-05-0002 Fahrradbügel aufstellen Weiterlesen…
Bild: Benjamin Dahlhoff, Strassenzug im Wiesbadener Westend, CC BY-SA 3.0 Am Mittwoch, dem 24. Februar 2021 tagt – knapp drei Wochen vor der Kommunalwahl – der Ortsbeirat des Wiesbadener Westends. Der dichtbesiedelte, kleine Stadtteil hat durch seine Lage am 1. Ring und der Schwalbacher Straße, der engen Bebauung und den wenigen Grünflächen Weiterlesen…
Dreieinhalb Wochen vor der Kommunalwahl tagt am 18. Februar der Ortsbeirat im Rheingauviertel. Eine Kommunalwahl, die auch im Ortsbeirat die Karten neu mischen wird: So tritt Roland Hauptstein, aktuell Vorsitzender der CDU-Fraktion im RGV-Ortsbeirat, 2021 für die ULW an. Zeit also, noch schnell ein paar Anträge durchzudrücken? Angesichts von 17 Weiterlesen…
Was eine lebhafte Debatte! Nicht unbedingt in dem Umfang notwendig, aber dennoch illuster anzusehen. Umfangreiche Diskussionen führten dazu, dass nach vier Stunden erst vier Tagesordnungspunkte geschafft waren. Am 10. Dezember 2020, 16 Uhr, tagte die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden. Zur vollständigen Tagesordnung geht’s hier lang: (Link). Coronabedingt waren die Reihen der Fraktionen Weiterlesen…