Der Mobilitätsausschuss startete mit einer umfangreichen Präsentation der Baustellen im Jahresverlauf 2025 – die sich im Wesentlichen auf die Sommerferien konzentrieren sollen. Ein Überblick:
- Baustellen der ELW (PDF): Link
- Baustellen der ESWE-Versorgung (PDF): Link
- Baustellen des Tiefbauamtes (PDF): Link
Weitere Themen der Sitzung
Die insgesamt fünfstündige Sitzung wurde von zwei Themen dominiert: Neben der ausführlichen Darstellung kommenden Baustellen von ESWE Versorgung, ELW und Tiefbauamt vor allem durch die Diskussion um den Antrag der CDU/FDP Konzept zur Regelung des Gehwegparkens und Verbesserung der Parksituation für Anwohner in Wiesbaden. Beide Tagesordnungspunkte nahmen jeweils knapp eine Stunde in Anspruch.
Der Antrag wurde verändert beschlossen. In weiteren Tagesordnungspunkten und Diskussionen wurden Beschlossen:
- Die Untersuchung von organisatorischen, technischen und rechtlichen Grundlagen eines (etwaigen) Einsatzes von „ScanCars“ in der Parkraumüberwachung. (25-F-63-0042)
- Ein Pilotprojekt für wettergeschützte und abschließbare Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (25-F-63-0041)
- Die Verstetigung der (temporären) Busspur auf der Mainzer Straße Richtung Amöneburger Kreisel (23-F-63-0097)
Die Debatte zur Öffnung es Linksabbiegers am Dürerplatz mündete in der Einigung, die Situation über den Sommer zu beobachten und gegebenenfalls im Herbst neu aufzurufen. Berichtet wurden außerdem die Entwicklungen des Radverkehrs in Wiesbaden sowie die aktuellen Stände zur Wallauer Spange und der Spindel an der Kaiserbrücke.
Die Redezeitanteile in der fünfstündigen Sitzung sind sehr ungleich verteilt und entsprechen nicht annähernd dem Verhältnis der Fraktionsgrößen (müssen sie im Ausschuss aber auch nicht). Große Redeanteile lagen diesmal bei den Stadtverordneten der Grünen. Dass der Redeanteil des Magistrats allein auf die Grünen entfiel, liegt schlichtweg daran, dass Verkehrsdezernent Kowol klassisch das einzige Magistratsglied im Mobilitätsausschuss ist.
Der Vertreter der Fraktion BLW/ULW/WARDAK verließ die Sitzung nach wenigen Minuten wieder, nachdem sich herauskristallisierte, dass der Antrag der Fraktion erst am Ende der Tagesordnung und nicht-öffentlich debattiert werden sollte.
