Wiesbadens Garagenfonds

Wahlkampfzeit ist Versprechenszeit. Quartiersgaragen sind in aller Munde, der Garagenfonds soll’s richten. Grund genug, diesen mal genauer zu durchleuchten – woher kommt das Geld, wohin fließt es und wie viel ist es überhaupt? Zur Rechtsgrundlage Die Rechtsgrundlage für den gemeinhin als Garagenfonds bezeichneten Topf legt die Hessische Bauordnung: Die Gemeinden Weiterlesen

OBR Rheingauviertel – 19.11.2020 (Nachlese)

Am heutigen 19. November tagte der Ortsbeirat Rheingauviertel/Hollerborn – coronabedingt im Georg-Buch-Haus des benachbarten Westends. Trotz der Umstände waren elf der 15 Ortsbeiratsmitglieder anwesend. Da jeweils zwei Mitglieder der Grünen und der FDP fehlten, verschoben sich die Mehrheitsverhältnisse aber nicht – ein Umstand, der durchaus eine noch Rolle spielen sollte. Weiterlesen