StVV – 10.12.2020 (Nachlese)

Was eine lebhafte Debatte! Nicht unbedingt in dem Umfang notwendig, aber dennoch illuster anzusehen. Umfangreiche Diskussionen führten dazu, dass nach vier Stunden erst vier Tagesordnungspunkte geschafft waren. Am 10. Dezember 2020, 16 Uhr, tagte die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden. Zur vollständigen Tagesordnung geht’s hier lang: (Link). Coronabedingt waren die Reihen der Fraktionen Weiterlesen…

StVV – 10.12.2020 (Vorschau)

Am 10. Dezember 2020, 16 Uhr, tagt die Stadtverordnetenversammlung Wiesbaden. Zur vollständigen Tagesordnung geht’s hier lang: (Link). Vorschau Die Stadtverordnetenversammlung berät einige, bereits aus dem Verkehrsausschuss bekannte Themen: der aufgehellte Asphalt und die Rettung (oder den Gnadenschuss?) für ESWE Meinrad. Auch das Parkhaus an der Klarenthaler Straße wird abermals Thema Weiterlesen…

Hintergründe: Kosten eines Haltestellenumbaus

Der benutzerfreundliche (also barrierefreie) Umbau der Wiesbadener Haltestellen ist ein häufigerer Gast auf den Tagesordnungen der städtischen Gremien. Unter dem Titel des benutzerfreundlichen Ausbaus verbirgt sich der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen. Mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes vom 01.01.2013 ist der vollständige, barrierefreie Umbau bis zum Januar 2022 für den ÖPNV Weiterlesen…

Verkehrsausschuss – 01.12.2020 (Vorschau)

Ein letztes Mal dieses Jahr tagt der Verkehrsausschuss am Dienstag. Gleich mehrere Tagesordnungspunkte drehen sich um die Verkehrssituation in Wiesbadens (Süd-)Osten – sei es das ÖPNV-Konzept des Ostfelds, der Haltepunkt an der Wallauer Spange oder die Kritik an der Vernachlässigung der östlichen Stadtteile im Verkehrsentwicklungsplan. Weitere Anträge drehen sich um Weiterlesen…

OBR Rheingauviertel – 19.11.2020 (Nachlese)

Am heutigen 19. November tagte der Ortsbeirat Rheingauviertel/Hollerborn – coronabedingt im Georg-Buch-Haus des benachbarten Westends. Trotz der Umstände waren elf der 15 Ortsbeiratsmitglieder anwesend. Da jeweils zwei Mitglieder der Grünen und der FDP fehlten, verschoben sich die Mehrheitsverhältnisse aber nicht – ein Umstand, der durchaus eine noch Rolle spielen sollte. Weiterlesen…

OBR Rheingauviertel – 19.11.2020 (Vorschau): Der Wahlkampf beginnt

Am Donnerstag, dem 19. November, tagt der Ortsbeirat Rheingauviertel. Inhalt und Qualität einiger Anträge ist – gelinde gesagt – diskutabel. Abgesehen von ihrem fragwürdigen Zeitpunkt (durch die umgreifende Pandemie sollen die OBR–Sitzungen eigentlich so kurz wie möglich gehalten werden) stellt sich hier durchaus die Frage, welche Motive hinter den Anträgen Weiterlesen…

StVV – 12.11.2020

In einer über sechsstündigen Marathonsitzung tagte am 12. November die Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung – deutlich ausgedünnt und durch die Corona-Anforderungen an größere Abstände auch in einem ungewöhnlich schönen Ort: Dem Friedrich-von-Thiersch-Saal im Kurhaus. Neben ausgedünnten Fraktionen beschloss der Ältestenrat mit Blick auf die Pandemie weitere Grundsätze für die Tagung: Die Beschlussfähigkeit Weiterlesen…

Verkehrsausschuss – 05.11.2020

Nur vier Tage nach dem Bürgerentscheid wurden erwartungsgemäß mehrere Anträge rund um das Thema CityBahn & Aartalbahn gestellt. Auch die derzeit umstritten diskutierten Änderungen der Verkehrsführung am 1. und 2. Ring spiegeln sich in mehreren Anträgen wieder – einer davon greift die Vorschläge dieses Blogs hier auf. Weitere Anträge drehten Weiterlesen…